Massnahmenproteste: Schweizer Posterboys

Nr. 34 –

Die rechten Agitatoren der Coronademonstrationen sind international gut vernetzt. Zwei Exponenten aus der Schweiz haben es in der Szene zu beträchtlichem Ansehen gebracht.

Am 9. Mai 2020 läuft ein Mann mit Sonnenbrille und Selfiestick über den Bundesplatz. Es ist eine der ersten Demonstrationen gegen Pandemiemassnahmen in der Schweiz. Auf den Stick hat er sein Smartphone montiert; er filmt einen Demonstranten, der ein Wilhelm-Tell-Plakat hält, und sagt: «Hier haben wir noch einen Volkshelden aus der Schweiz.» Er erklärt den Umstehenden, er habe ZuschauerInnen in Deutschland.

Der Mann ist Ignaz Bearth. Im Laufe der Pandemie wird der Rechtsextreme aus dem Kanton St. Gallen innerhalb der Querdenken-Bewegung in Deutschland zu einer echten Berühmtheit. Es gibt einige Schweizer, die im internationalen Umfeld der Massnahmenproteste schon lange beliebt sind, etwa der Verschwörungsideologe und diskreditierte Historiker Daniele Ganser oder der Sektenführer Ivo Sasek. Aber keiner schafft während der Pandemie einen vergleichbaren Aufstieg wie Bearth. Einst tourte dieser durch die hiesige rechte Parteienlandschaft, von der SVP über die Pnos bis hin zu Pegida Schweiz. Vor einiger Zeit wurde es aber stiller um ihn. Als Menschen anfingen, auf der Strasse gegen die Pandemiemassnahmen zu protestieren, witterte er eine neue Chance.

Zurück aus der Versenkung

Anfang Mai 2020 sind die Demonstrationen Bearths einziges Thema: Fast täglich ruft er online zur Teilnahme auf und streamt Kundgebungen live auf diversen Onlineplattformen. Zu diesem Zeitpunkt hat sein Telegram-Kanal 12 000 AbonnentInnen. Sein Wirken wird in Deutschland früh wahrgenommen. Im Oktober 2020 trifft er sich am Rand einer Antimassnahmendemo in der thüringischen Kleinstadt Schmalkalden mit dem Who’s who der verschwörungsideologischen Rechten: darunter etwa Jürgen Elsässer, Verleger des rechtsextremen Magazins «Compact», der ehemalige AfD-Abgeordnete Heinrich Fiechtner und der rechtsextreme Youtuber Hagen Grell. Zusammen haben sie allein auf Telegram weit über 100 000 AbonnentInnen, hinzu kommen FollowerInnen auf weiteren Internetdiensten. Von nun an verhelfen sie Bearth zu einer wachsenden Reichweite.

Neben seinen Livestreams veröffentlicht Ignaz Bearth Interviews. Diesen Monat etwa sprach er mit dem deutschen Querdenken-Initiator Michael Ballweg und vor wenigen Tagen mit dem Kopf der völkischen Identitären Bewegung, Martin Sellner. Bearth nimmt die Funktion eines Scharniers ein: Er verbindet ein rechtsextremes Publikum mit den eher bürgerlichen VerschwörungsideologInnen bei Querdenken, teilt Beiträge aus beiden Szenen – und wird im Gegenzug von beiden beworben. Gleichzeitig ist Bearth ein Multiplikator. Wenn bei einer Demonstration jemand von der Polizei festgenommen wird, hält er die Kamera drauf. Diese Videos postet er auf Kanälen, auf denen sie tausendfach weitergeleitet werden. So wird aus einem kleinen Scharmützel ein politisches Grossereignis, die Stimmung weiter aufgeheizt – und Bearth noch bekannter.

Das Zusammenspiel von online und offline ist für die gesamte Szene wichtig: Ohne Telegram-Kanäle und YoutuberInnen, die Kundgebungen virtuell aufblasen und jedes Ereignis skandalisieren, wären die Demonstrationen kaum so gross geworden. Bearth betreibt mittlerweile einen der reichweitenstärksten Kanäle: Seine Abozahlen auf Telegram haben sich seit Mai 2020 mehr als verdoppelt.

Schwärmen vom «Volksentscheid»

Es führt noch eine Spur von der deutschen Querdenken-Szene in die Schweiz: zu Nicolas Rimoldi. Das ehemalige FDP-Mitglied gründete Ende 2020 die Initiative «Mass voll», mit der er auf Demonstrationen und im Internet gegen die Corona-Eindämmungsmassnahmen protestiert. Bundesrätliche Entscheide bezeichnet Rimoldi, der bei der Zeitschrift «Schweizer Monat» für das Marketing verantwortlich ist, auf Twitter regelmässig als «faschistisch».

Das beeindruckte offenbar die Redaktion von «Demokratischer Widerstand», der Eigenpublikation der gleichnamigen, im April 2020 gegründeten BürgerInneninitiative, die als Erste zu den sogenannten Hygienedemos in Berlin aufrief. Im Mai 2021, vor dem ersten Referendum gegen das Covid-19-Gesetz, titelte das Blatt: «Die Schweiz stimmt ab. Das Corona-Regime fällt per Volksentscheid». Auf dem Cover: ein Schweizerkreuz, Alpen – und Nicolas Rimoldi. Der zugehörige Artikel schwärmt vom Schweizer «Volksentscheid» und den «basisdemokratischen Errungenschaften». Diese Bewunderung für das politische System der Schweiz ist nicht neu. So warb etwa die AfD bereits vor den Bundestagswahlen 2017 mit dem Slogan «Volkes Stimme? Wie in der Schweiz! Direkte Demokratie statt Parteienklüngel». Dazu ein Bild von einem Alphorn mit Edelweissdesign.

Glaubt man einer Umfrage, die Ignaz Bearth im Juni auf seinem Telegram-Kanal gemacht hat, leben drei Viertel seiner AbonnentInnen in Deutschland. Es verwundert daher nicht, dass er in letzter Zeit immer häufiger Posts der Sammelbewegung Freie Sachsen teilte. Vermutlich wird er auf seinen Kanälen zunächst aber etwas seltener von Massnahmendemos posten: Bearth zog vor kurzem nach Ungarn. Das vom reaktionären Viktor Orban regierte Land gilt unter Neurechten als Hoffnungsträger, weshalb es dort wenig sinnvoll scheint, programmatisch vor einer drohenden Diktatur zu warnen.