Nr. 38/2019 vom 19.09.2019

In der Wut nach unten treten

In Südafrika werden MigrantInnen immer wieder Opfer fremdenfeindlicher Angriffe. Der einstige Hoffnungsträger auf dem afrikanischen Kontinent gerät international zunehmend in die Kritik.

Von Anja Hertz

In den vergangenen Wochen kam es in Johannesburg und weiteren Städten Südafrikas zu Pogromen: Zumeist afrikanische MigrantInnen wurden von bewaffneten Mobs gejagt, aus ihren Behausungen vertrieben, ihre Geschäfte wurden geplündert und angezündet. Mindestens zwölf Menschen kamen dabei ums Leben, über 600 Personen wurden festgenommen. Solche Vorkommnisse sind nichts Neues: Seit 2008, als in wochenlangen Krawallen 69 Menschen getötet wurden, treten gewalttätige Ausschreitungen immer häufiger auf.

Die Ursachen sind vielschichtig. Die zweitgrösste afrikanische Volkswirtschaft, die vor zehn Jahren noch zu den ökonomischen Hoffnungsträgern der Brics-Staaten gehörte, verkam unter dem 2008 bis 2018 regierenden Präsidenten Jacob Zuma (ANC) zu einer veritablen Kleptokratie. Grosse Mengen staatlicher Gelder für öffentliche Bauvorhaben und Sozialprogramme flossen in private Taschen, gleichzeitig sind Rohstoffvorkommen wie Gold, Diamanten und Platin weitgehend ausgebeutet.

Konkurrenz um Arbeitskräfte

Inzwischen ächzt das Land unter einer verfallenden Infrastruktur, das öffentliche Bildungssystem ist eines der weltweit schlechtesten. Wohlfahrtsstaatliche Leistungen und der öffentliche Gesundheitssektor können den Bedarf bei weitem nicht decken, bezahlbarer Wohnraum für Personen mit niedrigen Einkommen ist knapp, und über 13 Prozent der Bevölkerung leben in informellen Siedlungen. Die Arbeitslosenquote liegt bei 29 Prozent, allerdings geht man von einer verdeckten Arbeitslosigkeit von 38,5 Prozent aus.

Unter solchen Bedingungen ist die Konkurrenz um Arbeitsplätze immens. Trotzdem suchen MigrantInnen aus Nachbarstaaten, aber auch aus Somalia, Nigeria, Pakistan oder Bangladesch in Südafrika nach ökonomischen Möglichkeiten. Und wie in vielen Ländern hat sich auch in Südafrika das Narrativ «Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg, verkaufen Drogen und überlasten unsere öffentliche Infrastruktur» durchgesetzt.

Zahlreiche Studien belegen die hohe Verbreitung von Xenophobie – unabhängig vom sozioökonomischen Status der Befragten. Unter jenen, die ihren Einstellungen Taten folgen lassen, befinden sich überdurchschnittlich viele Personen aus tieferen Einkommensschichten. Und so schlagen die allgegenwärtigen sozialen Proteste gegen den Mangel an Arbeitsplätzen und die löchrige wohlfahrtsstaatliche Infrastruktur immer häufiger in Pogrome um: Der Zorn über ein zunehmend dysfunktionales System wird nach unten gerichtet.

Dabei gibt es in dem Land mit 57 Millionen EinwohnerInnen nach offiziellen Statistiken gerade einmal 2,2 Millionen AusländerInnen und zwischen einer halben und einer Million Undokumentierte. Auf Sozialleistungen haben MigrantInnen keinen Anspruch: eine prekäre Situation, die sich die Privatwirtschaft zunutze macht, indem sie sie zu besonders niedrigen Löhnen beschäftigt.

Der Zorn richtet sich hingegen nicht gegen die mehrheitlich weissen MigrantInnen aus der Mittelschicht und internationale Businesseliten. Deshalb wird diskutiert, inwieweit der Begriff «Afrophobie» eine angemessene Bezeichnung des Ressentiments gegen die vermeintlich illegitimen KonkurrentInnen ist. Die Tatsache, dass es bislang bei allen Pogromen auch südafrikanische Opfer gab, die als «zu dunkelhäutig» und deshalb «fremd» eingeordnet wurden, verleiht solchen Überlegungen eine gewisse Plausibilität, vernachlässigt allerdings, dass auch MigrantInnen vom indischen Subkontinent betroffen sind.

Legitimität für den Mob

Zielscheibe der Mobs sind vor allem die Läden von MigrantInnen – auch wenn sie südafrikanische Arbeitskräfte beschäftigen. Lange waren die häufig von Somaliern, Eritreerinnen oder Pakistanis betriebenen Spaza-Shops die einzige Einkaufsmöglichkeit in den ärmeren Gegenden, doch mittlerweile haben auch dort die grossen Supermarktketten Filialen eröffnet und bieten ein umfangreicheres Sortiment zu günstigeren Preisen. Gegen diese Konkurrenz konnten sich die von MigrantInnen betriebenen Läden noch am besten behaupten, während viele südafrikanische LadenbesitzerInnen pleitegingen.

Offenbar gehen die migrantischen LadenbesitzerInnen geschickter vor, bündeln ihre Ressourcen, um im Grosshandel einzukaufen und Transporte gemeinsam zu organisieren, und können deshalb niedrigere Preise verlangen. Trotzdem hängt den ausländischen LadenbesitzerInnen der Ruf des unsauberen Geschäftsgebarens an. Ihre Läden werden immer wieder ausgeraubt oder geplündert, während die südafrikanische Konkurrenz verschont bleibt.

Die Polizei reagiert auf die xenophobe Gewalt zumeist lethargisch. Zwar wurden Personen verhaftet; Polizeikräfte teilen aber vielfach die Auffassung, MigrantInnen seien mehrheitlich kriminell. Darin spiegeln sich auch Sicherheitsstrategien wider, die Migration und Kriminalität direkt verschränken. Unter Jacob Zuma wurde direkt im Anschluss an die Pogromwelle 2015 eine Polizeioperation veranlasst, bei der im grossen Stil Unterkünfte von MigrantInnen durchsucht, vermeintlich Undokumentierte massenhaft verhaftet und ausgeschafft wurden. Auf diese Weise wurde den gewalttätigen Mobs nachträglich Legitimität verliehen. Und trotz Protesten von Menschenrechtsorganisationen führte die Polizei 2018 weitere konzertierte Aktionen gegen MigrantInnen durch.

Zumindest rhetorisch hat sich unter Cyril Ramaphosa (ANC), dem neuen Präsidenten, etwas geändert. Lag zuvor der Fokus offizieller Verlautbarungen auf einer Verurteilung der Pogrome als kriminell, äusserte sich Ramaphosa nun gegen Xenophobie – allerdings nur, um anschliessend darauf hinzuweisen, dass solche Pogrome auch SüdafrikanerInnen im Ausland zur Zielscheibe machten. Auch das offizielle politische Südafrika bedient sich immer wieder einer rassistischen Rhetorik.

«Von Kriminellen gekapert»

Erst vor einigen Tagen erklärte die Ministerin für internationale Beziehungen, Naledi Pandor (ANC), Nigeria müsse dafür Sorge tragen, «kriminelle Elemente bei sich im Land zu behalten». Auch der Bürgermeister von Johannesburg, Herman Mashaba (Democratic Alliance), liess verlautbaren, Johannesburg sei «von kriminellen Undokumentierten gekapert» worden. Einzig die linkspopulistische panafrikanische Oppositionspartei Economic Freedom Fighters (EFF) bedient eine derartige Rhetorik nicht. Ihr Vorsitzender Julius Malema verurteilte die Pogrome als barbarisch und forderte, statt gegen die afrikanischen Brüder und Schwestern müsse sich der Zorn gegen das weisse Monopolkapital richten.

Die afrikanischen Brüder und Schwestern zeigen sich derweil von den halbherzigen staatlichen Bemühungen, die Gewalt gegen ihre StaatsbürgerInnen einzudämmen, wenig beeindruckt. Der diplomatische Ton wird immer härter, Südafrika musste etwa seine Vertretungen in Nigeria schliessen. Auch wird zunehmend Kritik laut, Südafrika begreife sich nicht wirklich als Teil des Kontinents und vergesse die Opfer, die andere afrikanische Staaten und ihre BürgerInnen im Befreiungskampf gegen die Apartheid gebracht hätten. Vor diesem Hintergrund formulierte der kamerunische Intellektuelle Achille Mbembe 2015: «Wenn schwarze Südafrikaner nichts von moralischer Verpflichtung hören wollen, dann sollten wir (…) vielleicht Reparationsleistungen fordern.»

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