Kirchenasyl: Rechtsbruch aus Nächstenliebe

Nr. 15 –

Der evangelikale Neuenburger Pfarrer Norbert Valley wurde verurteilt, weil er in seiner Kirche einem Geflüchteten Unterkunft gewährte. Für seine humanitäre Überzeugung will er weiterkämpfen – wenn nötig bis zum EGMR.

«Wenn ich verurteilt werde, kann ich meine Arbeit nicht mehr korrekt machen»: Pfarrer Norbert Valley aus Le Locle. Foto: Jean-Christophe Bott, Keystone

Sonntagmorgen zur Gottesdienstzeit: Pfarrer Norbert Valley arbeitet heute nicht. Er und seine Frau Françoise gehen es ruhig an, mit Cappuccino und Blick auf den Zürichsee. Soeben ist Valley von der kirchlichen Organisation Dienstagsmail mit dem «Award für Öffentlichkeitsarbeit» ausgezeichnet worden. Dabei hat er keine Öffentlichkeitsarbeit geleistet. Sondern nur das getan, was in seinen Augen «jeder Mensch tun muss»: einem Menschen in Not helfen. Dafür steht Valley am Erscheinungstag dieser WOZ zum zweiten Mal in Neuenburg vor Gericht. Dort soll entschieden werden, ob der Strafbefehl gegen ihn bestätigt oder das Verfahren eingestellt wird.

Während fünf Jahren hatte Valley den Asylprozess von Gemeindemitglied R. G.* begleitet. Er brachte seinen «togolesischen Freund» vorübergehend in seiner Kirche in Le Locle unter, steckte ihm ab und zu einen Geldschein zu. Nach seinem Negativentscheid litt G. an Depressionen und fürchtete, nach Togo zurückkehren zu müssen. Valleys Solidaritätsakt endete damit, dass ihn die Polizei im Februar 2017 mitten im sonntäglichen Gottesdienst abführte. Einen glaubhaften Grund, warum sie ihn nicht per Telefon auf den Posten gebeten hätten, hätten ihm die Beamten nicht nennen können, sagt er. Wo sich G. heute aufhält, ist unbekannt.

«Wenn ich verurteilt werde, kann ich meine Arbeit nicht mehr korrekt machen», habe er zur Staatsanwältin gesagt, die ihn beschuldigte, einen «illegalen Aufenthalt erleichtert» zu haben. Seit vierzig Jahren ist Norbert Valley Pfarrer, er sieht sich als «Bruder aller Menschen». Konkret bedeutet das: Sozialarbeit für Schwächere leisten. Er baute Zentren für Drogenabhängige und Arbeitslose auf, setzte sich für Geflüchtete ein, oft in Zusammenarbeit mit laizistischen SozialarbeiterInnen oder den Kantonen.

Unruhiger Geist

Eine Erfahrung hat Valley besonders geprägt. Nach der Scheidung eines indischen Paars aus seiner Gemeinde wollte die Ausländerbehörde den Mann nach Indien ausweisen. Bevor es so weit kam, nahm er sich das Leben, weil er den gemeinsamen Sohn nicht verlassen wollte. Eine solche Erfahrung würde er nicht noch einmal ertragen, sagt der 63-Jährige. Nachdenklich blickt er durch die Kaffeetasse vor ihm, in die Vergangenheit.

Valley spricht präzise und langsam, streicht sich durch den weissen Bart und übers Gesicht, um seine Hände dann wieder ruhig auf dem Tisch zusammenzufalten. Sein Geist aber ist alles andere als ruhig. Er pocht auf Gerechtigkeit. 785 Strafbefehle erteilten die Schweizer Behörden 2017 gegen Personen, die Geflüchtete bei einem «rechtswidrigen Aufenthalt» unterstützt haben sollen – wie viele davon aus humanitären Gründen, ist nicht bekannt, weil das Bundesamt für Statistik bei den Motiven keine Unterscheidung macht. Diese hohe Zahl findet Pfarrer Valley «unglaublich». Die Schweiz könne nicht stolz sein auf ihren «Henry Dunant und die Genfer Konventionen und gleichzeitig solche Urteile fällen». Die Genfer Konventionen sind eine essenzielle Komponente des humanitären Völkerrechts. Die Behörden aber verletzten nur schon die Bundesverfassung, die dazu verpflichte, Menschen in Not zu helfen. Er werde den Prozess weiterziehen – wenn es sein müsse, bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, auch wenn das sehr viel Zeit und Geld koste.

Jahrzehntelange Zusammenarbeit

Da ist die säkulare, humanitäre Rechtstradition, auf die sich Valley beruft. Bewegt ist der Pfarrer aber von etwas, das ihm grösser erscheint. Er öffnet auf seinem Smartphone eine Bibel-App und liest aus der Geschichte des barmherzigen Samariters: Ein Priester und ein Levit gehen an einem Schwerverletzten vorbei. Erst der dritte Passant, «ein Ausländer mit der falschen Theologie», wie Valley sagt, verarztet den Verletzten. Nur der Samariter habe christlich gehandelt, aus Nächstenliebe.

Die Geschichte vom Samariter bringt das Gespräch auf politisches Gebiet. Freikirchen sind bekannt dafür, migrationsfeindliche Gemeindemitglieder zu haben. Rassismus und Jesu Barmherzigkeit, geht das zusammen? Es gebe durchaus auch rechts eingestellte Freikirchler. Diese argumentierten legalistisch, also im Sinne ebensolcher Urteile, so Valley. «Es gibt in Freikirchen Personen, die sich nicht an Jesu Wort halten.» Kritik aus den eigenen Reihen an seinem Aktivismus habe es zwar nicht gegeben. Aber diese Personen blieben still, was auch eine Reaktion sei. «Ich respektiere alle. Aber vor Gott kann ich nicht sagen, dass sie recht haben.» Sozial zu sein, das ist für Valley eine christliche Bedingung. Er selbst sei nicht immer gläubig gewesen, erzählt er offen. Arbeiten, Schlafen und Feiern hätten ihn jedoch irgendwann nicht mehr erfüllt. Seine «Begegnung mit Gott» muss stark gewesen sein. Einen Moment hält er inne, entschuldigt sich für seine feuchten Augen.

Viele europäische Kirchen haben in den letzten Jahren ihre Solidarität mit Geflüchteten bewiesen. Sie verteidigen das Kirchenasyl, eine tausendjährige Tradition ohne staatsrechtliche Grundlagen. Die grüne Genfer Nationalrätin Lisa Mazzone wiederum reichte im September 2018 eine Motion ein, um das Ausländergesetz so anzupassen, dass sich Personen, die Hilfe leisten, in Zukunft nicht mehr strafbar machen, «wenn sie dies aus achtenswerten Gründen tun».

Egal ob auf christlichem Weg oder anders: Was zählt, sind die grossen politischen Prinzipien der Gleichheit und Geschwisterlichkeit. Ob Françoise Valley die Aktivitäten ihres Ehemanns unterstütze? Natürlich, sagt sie. Das sei eine 42  Jahre lange Zusammenarbeit.

* Name der Redaktion bekannt.